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Wir leben in einer sehr dynamischen Zeit und Termine ändern sich laufend, daher kann es zu Abweichungen bei Ihrer Buchung kommen. Sie werden selbstverständlich rechtzeitig über die Änderung informiert. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

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Bitte sagen Sie bis spätestens 24 Stunden vor dem Termin ab oder verschieben Sie ihn. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir uns bei Nichterscheinen vorbehalten, Ihnen gemäß BGB § 615 ein Ausfallhonorar in Höhe von der ausgefallenen Behandlung ab 25 € in Rechnung zu stellen.

Werte Patientinnen und Patienten,

die Physiotherapie am Marktplatz, im folgenden PAM genannt, stellt wie andere vergleichbare Behandlungseinrichtungen auch, seinen Patienten für den Fall, dass von diesen Behandlungstermine nicht wahrgenommen, oder nicht rechtzeitig (mindestens 24 Stunden vor dem Behandlungstermin) abgesagt werden, den kassenüblichen Satz in Rechnung. Obwohl dies gängige Praxis ist, ist diese Vorgehensweise bereits mehrfach bei Betroffenen auf Unverständnis und Ablehnung gestoßen. Wir wollen deshalb an dieser Stelle den Grund und die Rechtsgrundlage für diese Vorgehensweise näher erläutern.

1. Sobald ein Patient hier im Hause einen Behandlungstermin vereinbart, kommt ein Behandlungsvertrag in Form eines Dienstvertrages gemäß den §§ 611 ff BGB zwischen der PAM und dem betreffenden Patienten zu Stande. Der Patient unterbreitet der PAM ein Angebot zum Vertragsschluss (Bitte um Terminvereinbarung), das durch die Benennung eines konkreten Termins seitens PMA schlüssig angenommen wird. Hierdurch kommt ein Dienstvertrag gemäß § 611 BGB wirksam zu Stande; die Einhaltung einer besonderen Abschlussform (zum Beispiel Schriftform) ist nicht erforderlich. Der Vertrag kann auch fernmündlich geschlossen werden.

2. Aufgrund des wirksam geschlossenen Vertrages ist die PMA verpflichtet, die für die Behandlung erforderlichen Räumlichkeiten, Behandlungsmaterialien und Therapeuten zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren muss ausreichend Behandlungszeit reserviert werden. Im Gegenzug erhält die PMA den vereinbarten Vergütungsanspruch für die Behandlung.

Der Patient ist vertraglich berechtigt, die Behandlung von PMA einzufordern. Er ist verpflichtet, den Vergütungsanspruch zu bezahlen (bei gesetzlich Versicherten wird der Vergütungsanspruch durch den Versicherer erstattet, sofern vom Patienten ein gültiges Rezept vorgelegt wurde).

3. Nimmt der Patient, gleich aus welchem Grunde, den vereinbarten Behandlungstermin nicht wahr, so spricht das Gesetz von Annahmeverzug des Gläubigers (hier: des Patienten). Was in diesem Fall mit dem Vergütungsanspruch geschieht, regelt das Gesetz in § 615 S.1 BGB.

Die PMA wird, bezogen auf den versäumten Behandlungstermin, von seiner Pflicht zur Behandlung befreit, behält aber seine Vergütungsanspruch gemäß § 615 S.1 BGB. Der Inhalt dieses Paragraphen lautet:

„Kommt der Dienstberechtigte mit der Annahme der Dienste in Verzug, so kann der Verpflichtete für die infolge des Verzugs nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein.“

Der Grundgedanke des Gesetzes ist der, dass der Dienstleister im Rahmen seiner Erwerbstätigkeit auf den Vergütungsanspruch angewiesen ist. Er stellt Zeit, Personal, Räumlichkeiten und Behandlungsmaterialien zur Verfügung. Es sind also kostenintensive Dispositionen zu treffen. Er soll deshalb seinen Vergütungsanspruch nicht aufgrund von Vorkommnissen verlieren, die im Risikobereich des Dienstberechtigten (hier: des Patienten) liegen.

Der Vergütungsanspruch bleibt daher unabhängig davon bestehen, ob der Patient schuldlos an der Wahrnehmung des Termins gehindert war, oder ob ein schuldhaftes Verhalten zu Grunde lag.

4. Aus den obigen Ausführungen ergibt sich, dass auch im Falle der Nichtwahrnehmung oder Absage eines vereinbarten Behandlungstermins der Vergütungsanspruch für diesen Termin grundsätzlich bestehen bleibt. Allerdings sind wir gemäß § 615 S.2 BGB verpflichtet, das durch die Nichtwahrnehmung des Behandlungstermins freiwerdenden Behandlungspotenzials anderweitig zu nutzen und den Termin möglichst mit anderen Patienten zu belegen. Soweit dies gelingt, kann und wird der Vergütungsanspruch gegen den säumigen Patienten nicht realisiert. Darüber hinaus sehen wir von der Geltendmachung des Vergütungsanspruchs generell dann ab, wenn der Behandlungstermin 24 Stunden vorher abgesagt wird. Auf der anderen Seite muss der Vergütungsanspruch immer dann geltend gemacht werden, wenn der Patient ohne jede Rücksprache einfach zum Behandlungstermin nicht erscheint. Die PMA hat in diesem Fall grundsätzlich keine Möglichkeit den Termin anderweitig zu vergeben. Wird der Termin zwar abgesagt, dies aber nicht 24 Stunden vorher, so sind wir bemüht den Termin an andere Patienten zu vergeben. Soweit dies nicht gelingt muss auch in diesem Fall der Vergütungsanspruch geltend gemacht werden.

Meet the Team

Dirk Burkhard

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Seit über 30 Jahren arbeite ich nun schon als Physiotherapeut und bin davon mehr als 20 Jahre selbstständig gewesen. Meine Spezialgebiete liegen dabei in der Kiefer- und Kopfbehandlung, der Manuellen Therapie und der Krankengymnastik am Zentralen Nervensystem. Außerdem habe ich mich in der Krankengymnastik am Gerät und der Sportphysiotherapie weitergebildet. In meiner Freizeit bin ich gerne mit dem Fahrrad unterwegs und habe eine Leidenschaft für Musik.

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Nikolas Nöst

Physiotherapeut

Seit Oktober 2022 bin ich als Praxismanager und Physiotherapeut in der Physiotherapie am Marktplatz tätig. Dabei übernehme ich die Organisation und Koordination der Praxisabläufe und arbeite stets daran, den Praxisalltag für die Patienten und die Therapeuten so zufriedenstellend wie möglich zu gestalten und zu verbessern. In meiner Freizeit bin ich sehr sportbegeistert (sowohl aktiv als auch als Zuschauer) und lerne gerne neue Sprachen. Außerdem mache ich gerne Musik und reise mit meiner Kamera durch Natur und Städte, immer auf der Suche nach den schönsten Spots.

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